Kurzbericht:Demo in Schwäbisch Hall

NSUDemoHall1An der zweiten Demonstration der Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ in Schwäbisch Hall haben sich am 16.November 2013 rund 340 Menschen beteiligt.
Der lautstarke und bunt gemischte Demonstrationszug führte vom Eventplatz am Kocherquartier quer durch die Innenstadt und machte für Kundgebungen am Haalplatz, am Grasmarkt und am Froschgraben Halt. Weiterlesen

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Infos für die Demo in Schwäbisch Hall

hnshansudemoAm Samstag, den 16.November 2013 gehen wir in Schwäbisch Hall im Rahmen der Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ auf die Straße.

Warum am 16.11. 2013 in Schwäbisch Hall demonstrieren !?

Über 70  antifaschistische und antirassistische Initiativen, Gruppen und Parteien haben den Aufruf zur Kampagne „ Naziterror und Rassismus bekämpfen ! Verfassungsschutz auflösen!“ unterstützt und zu einer landesweit beachteten Demo am 2. November in Heilbronn mobilisiert. Weiterlesen

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Kurzbericht:Demonstration in Heilbronn

Zwischen 450 und 500 Menschen aus unterschiedlichen Spektren haben sich am 2.November 2013 an einer überregionalen Demonstration im Rahmen der Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ in Heilbronn beteilgt. Die Demonstration zog von der Theresienwiese, wo im April 2007 die Polizistin Michèle Kiesewetter mutmaßlich vom „NSU“ ermordet wurde, durch das Bahnhofsviertel in die Innenstadt zum Kiliansplatz, wo eine Zwischenkundgebung statt fand. Anschließend verlief die Demonstration durch Kaiser- und Bahnhofstraße zurück zum Hauptbahnhof. Weiterlesen

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Letzte Infos für die Demo am 2.November in Heilbronn

hnshansudemoAm Samstag, den 2.November 2013,  findet in Heilbronn die überregionale Demonstration im Rahmen unserer Kampagne statt. Die Demonstration, zu der aus ganz Baden-Württemberg und darüber hinaus mobilisiert wird, startet um 13.00 Uhr auf der Theresienwiese, wo am 25.April 2007 die Polizistin Michèle Kiesewetter mutmaßlich vom „NSU“ ermordet wurde.

Zugtreffpunkte zur Demo:

Freiburg Hbf: 8:45 Uhr, Gleis 2
Heidelberg Hbf: 11.30 Uhr
Kaiserslautern Hbf: 9.30 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Karlsruhe Hbf: 11.00 Uhr
Mannheim Hbf: 11.00 Uhr
Rastatt Hbf : 10:20 Uhr, Gleis 4
Reutlingen Bahnhof: 10.30 uhr
Schwenningen: 10.30 Uhr, Parkplatz hinter Bahnhof/Neckartower
Stuttgart Hbf: 11.30 Uhr, Gleis 9
Tübingen Bahnhof: 10:20 Uhr Weiterlesen

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Mobiaktion in Freiburg zur Demonstration in Heilbronn

Am Freitag den 25.10. trafen sich ca. 15 Antifaschistinnen und Antifaschisten in der belebten Freiburger Innenstadt um auf die überregionale Demonstration am 02.11. in Heilbronn, anlässlich der NSU Morde und den Verstrickungen des Verfassungsschutzes, aufmerksam zu machen. Mit mehreren thematischen Plakaten, Schildern und Bildern der Opfer der faschistischen Mörderbande gelang es einige Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

Zudem wurde der Freiburger Aufruf des Offenen Antifa Treffen Freiburg & Region [OAT] verteilt. Es entwickelten sich viele Gespräche mit interessierten Passantinnen und Passanten. Auch die eintreffende Polizei tat dem ganzen keinen Abbruch und sorgte zudem für einiges Unverständins bei den Anwesenden.

weitere Termine in Freiburg:

Montag 28.10.2013 19.30 Uhr

Linkes Zentrum ¡adelante! Glümerstraße 2 Freiburg
Vortrag der Kampagne Naziterror und Rassimus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!

Samstag 02.11.2013 8.45 Uhr

Hauptbahnhof Freiburg Gleis 2
Zugtreffpunkt für die gemeinsame Anreise zur Demonstration in Heilbronn

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Kundgebung und Infostand in der Heilbronner Innenstadt

Am Dienstag den 23. Oktober machten ca. 15 Aktivistinnen und Aktivisten in der Heilbronner Innenstadt auf die aktuelle Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ inklusive einer überregionalen Demonstration am 2. November in Heilbronn und einer Demonstration am 16. November in Schwäbisch Hall aufmerksam. Mit 2 Stellwänden, einem Infotisch, einem Transparent und einem Redebeitrag wurde insbesondere das aktuelle Thema des gesellschaftlich breit verankerten Rassismus und der Repression gegen Geflüchtete thematisiert. Unterstrichen wurde dies noch einmal durch 2 große Kreideslogans: „Rassismus tötet“ und „Das Problem heißt Rassismus“.

Die Infowände stießen bei einigen PassantInnen auf reges Interesse und innerhalb der Kundgebungszeit konnten mehrere hundert Flyer an Interessierte verteilt werden.
In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam versuchen mit Aufklärungsarbeit, öffentlichkeitswirksamen Aktionen, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen und nicht zuletzt 2 Demonstrationen in die öffentliche Debatte rund um den faschistischen Terror  einzugreifen.

Die Rede und weitere Bilder hier.

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Aktuelle Infos zur Kampagne

hnshansudemoEin breites Bündnis aus antifaschistischen, linken und zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen führt im Oktober und November 2013 eine Kampagne unter dem Motto „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ durch. Anlass ist der zweite Jahrestag des Auffliegens des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) durch den Tod von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos und die Verhaftung von Beate Zschäpe im November 2011. Ziel der Kampagne ist es, die engen Verflechtungen zwischen Geheimdiensten und Teilen des Polizeiapparats mit der militanten Naziszene und dem weitreichenden UnterstützerInnen- Netzwerk der „Zwickauer Zelle“ zu thematisieren. Dass dies gerade in Baden- Württemberg notwendig ist, zeigen der immer noch ungeklärte Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter im April 2007 in Heilbronn, die Beteiligung von Polizisten an einem Schwäbisch Haller Ableger des rassistischen „Ku-Klux-Klan“ und die zahlreichen Spuren, die aus dem Umfeld der faschistischen Mörder ins Land führen. Durch den mysteriösen Tod eines 21- jährigen aus dem Kreis Heilbronn, der im September dieses Jahres weitere Aussagen zu einer bewaffneten Nazi- Untergrund- Gruppe in Baden- Württemberg machen sollte, ist der Ruf nach einer konsequenten Aufklärung des „NSU- Komplexes“ auch in jüngster Zeit wieder lauter geworden.

Der Kampagne geht es aber darüber hinaus auch darum, den ideologischen Nährboden der Nazis zu benennen und ein Zeichen gegen staatlichen und institutionalisierten Rassismus zu setzen. Wir wollen diejenigen unterstützen, die sich gegen unterschiedliche Formen von Ausgrenzung, Stigmatisierung und rassistischer Gewalt wehren – im Alltag, in Flüchtlingslagern, in Abschiebeknästen oder als Betroffene rassistischer Überwachung und Ermittlungen, wie sie jahrelang im Zusammenhang mit den NSU- Morden geführt wurden.

Höhepunkt der Kampagne wird eine überregionale Demonstration in Heilbronn am 2.November 2013 sein. Zwei Wochen später folgt eine Demonstration in Schwäbisch Hall am 16.November 2013. Weiterlesen

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Aktion vor dem Landesamt für Verfassungsschutz in Stuttgart

Am vergangenen Freitag den 18. Oktober machten ca. 40 Antifaschistinnen und Antifaschisten in Stuttgart-Bad Cannstatt vor dem Landesamt für Verfassungsschutz in der Taubenstraße 85A auf die Verstrickungen des Inlandsgeheimdienstes in den faschistischen Terror des sogenannten  „Nationalsozialistischen Untergrunds“ aufmerksam.

Die Aktivistinnen und Aktivisten zogen mit einer Spontandemonstration vor die Spitzel-Zentrale und machten vor Ort mit einem Redebeitrag, Transparenten, Schildern und einer Sprühkreideaktion auf die gesellschaftliche Rolle des Verfassungsschutz und die Forderung denselben abzuschaffen aufmerksam. Zugleich wurde die überregionale Demonstration in Heilbronn am 2. November und die Demonstration in Schwäbisch Hall am 16. November  im Rahmen der Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ beworben.
Anschließend entfernten sich die Aktivistinnen und Aktivisten mit einer kurzen Demonstration durch Bad Cannstatt wieder vom Ort des Geschehens wobei das umliegende Wohnviertel durch laute Parolen und hinterlassene Plakate auf die zwielichtigen Nachbarn hingewiesen wurde.
Mit diesem Anliegen stießen sie trotz der Uhrzeit auf überraschend viel Resonanz.
In den nächsten Wochen werden wir versuchen mit linken und antifaschistischen Positionen in die gesellschaftliche Debatte um den NSU-Komplex zu intervenieren. Wir wollen mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen, Informations- und Diskussionsveranstaltungen und nicht zuletzt 2 Demonstrationen gerade auch die Rolle staatlicher Behörden und ihrer Verstrickungen in den Naziterror in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen zu rücken.

Den Text der gehaltenen Rede und mehr Bilder findet ihr hier.

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Mobiaktionen in Heilbronn, Stuttgart und Göppingen

In den letzten Tagen machten Antifaschistinnen und Antifaschisten mit mehreren kleinen Aktionen auf die aktuelle antifaschistische Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ und die zugehörige überregionale Demonstration am 2. November in Heilbronn und die Demonstration am 16. November in Schwäbisch Hall aufmerksam.

Aus diesem Anlass wurden hunderte Papierschnipsel mit Slogans der Kampagne in der Heilbronner Stadtgalerie verteilt und zusätzlich wurden Transparente mit zur Kampagne passenden Slogans über viel befahrenen Straßen in Heilbronn aufgehängt. Zudem machten Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Heilbronn die Kampagne bei den Aktionen gegen die Einheitsfeierlichkeiten am 3.10 in Stuttgart und gegen den Naziaufmarsch am 12.10 in Göppingen mit Schildern und Transparenten präsent.

In den nächsten Wochen werden wir versuchen in die gesellschaftliche und gerade in Heilbronn auch in die lokale Debatte um den „NSU-Komplex“ von antifaschistischer Seite zu intervenieren. Ansatzpunkte dafür gibt es genug. So wurden die Ermittlungen rund um den, mutmaßlich von den Faschisten des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ verübten Mord an der jungen Polizistin Michelle Kiesewetter von der Heilbronner Polizei von Anfang an rassistisch geführt. Vor allem Sinti und Roma die sich zufällig in der Nähe des Tatorts, der Heilbronner Theresienwiese, aufhielten waren zeitweise massiver medialer Hetze und polizeilicher Repression bis hin zu Observationen ausgesetzt. Selbst in einem 2010 verfassten Bericht des baden-württembergischen Landeskriminalamts war trotz erfolgloser Ermittlungen noch mehrfach von „Zigeunern“ und „Sippen“ die Rede welche sich zufällig in der Nähe des Tatorts aufgehalten hätten. Passend dazu wurde bekannt, dass zwei Polizeibeamte aus Kiesewetters Einheit von 2001 bis 2003 Mitglied in einer Schwäbisch-Haller Zelle des KuKluxKlans waren, auf dessen Statuten sie sich per Blutritual einschwören ließen. Im Kontakt mit eben jener Zelle stand auch der V-Mann Thomas Richter alias „Corelli“, der nachweislich zum Umfeld des NSU gehörte. Ein pikantes Detail: einer der beiden Polizisten war am Mordtag Kiesewetters Dienst habender Gruppenführer, der sich zur Mordzeit 200 Meter entfernt am Hauptbahnhof befunden haben soll. Mit dem komplexen Thema des weit verbreiteten Rassismus in staatlichen Behörden wird sich auch Thomas Wüppesahl, Sprecher der „Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten“ bei einer Veranstaltung im Rahmen der Kampagne beschäftigen. Zusätzlich wird sich Dr. Rolf Gössner mit der brisanten Frage nach der Verstrickung der deutschen Geheimdienste in den faschistischen Terror befassen.

Naziterror und Rassismus bekämpfen!
Verfassungsschutz auflösen!
Für einen aktiven Antifaschismus!
Kommt zu den Aktionen in Heilbronn und Schwäbisch Hall!

Mehr Bilder hier.

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Mobiaktion: Flashmob gegen Naziterror, Rassismus und Verfassungsschutz

Am vergangenen Dienstag, den 15. Oktober machten Antifaschistinnen und Antifaschisten mit einer spontanen Aktion in der Heilbronner Innenstadt auf die aktuelle Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“  aufmerksam, die in einer überregionalen Demonstration in Heilbronn am 2. November und in einer Demonstration am 16. November in Schwäbisch Hall ihre Höhepunkte finden wird. Mit einem Redebeitrag, Flyern der Kampagne und einem Transparent machten die Aktivistinnen und Aktivisten auf sich aufmerksam. Zusätzlich wurde durch eine Kreideaktion auf die Verstrickungen des Verfassungsschutz in den Terror des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ aufmerksam gemacht und den Passantinnen und Passanten die zehn Hinrichtungen des „NSU“ bildhaft vor Augen geführt.

Gemeinsam möchten wir in den nächsten Wochen in die Debatte rund um den faschistischen Terror des NSU, gerade auch in Heilbronn, eingreifen.
Denn während von offizieller Seite noch immer an der Lesart festgehalten wird, es handle sich bei den Verstrickungen des Staatsapparats in den faschistischen Terror um „Pannen“ oder „bedauernswerte Versäumnisse“ einer grundsätzlich richtigen Sicherheitsarchitektur, kommen immer neue Fakten ans Licht die den Schluss nahelegen, dass es sich um gezieltes Wegsehen, wenn nicht gar um aktives Unterstützen des NSU handelt. Beispielhaft hierfür steht der Fall des hessischen Verfassungsschutzmitarbeiters Andreas Temme, in seinem Heimatdorf aufgrund seiner rechten Weltanschauung besser bekannt als „Klein Adolf“. Andreas Temme war zum Zeitpunkt des Mordes der Nazis an Halit Yozgat in seinem Kassler Internetcafe nachweislich am Tatort anwesend, verließ das Internetcafe wenige Sekunden nach dem Mord und meldete sich anschließend als einziger Zeuge nicht bei der Polizei.

Doch nicht erst seit dem Bekanntwerden des NSU-Komplexes ist klar: Der Verfassungsschutz kann kein Mittel für den Kampf gegen Faschisten sein! Gegründet als antikommunistisches Machtinstrument und in Teilen besetzt mit Gestapo-Verbrechern war und ist der Verfassungsschutz schon immer verantwortlich für die Kriminalisierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten durch Berufsverbote und andere Repressalien.

Gleichzeitig steht er für eine Politik die faschistische Bewegungen durch den Extremismusbegriff verharmlost und durch das V-Mann-System finanziert.
In der Konsequenz fordert die bürgerliche Politik trotz allem, den Verfassungsschutz zu reformieren, zu zentralisieren und mit mehr Kompetenzen zu versehen. Wir sagen: Der Verfassungsschutz ist nicht reformierbar, er ist für den Kampf gegen Nazis nicht zu gebrauchen und er stellt im Gegenteil eine Gefahr für linke und fortschrittliche Bewegungen dar! Der NSU-Komplex zeigt nur einmal mehr: Antifaschistischen Selbstschutz müssen wir selber machen! Wir dürfen uns dabei nicht auf den Staat und seine Behörden verlassen!

Verfassungsschutz auflösen!
Naziterror und Rassismus bekämpfen!
Für einen aktiven Antifaschismus!
Kommt zu den Aktionen in Heilbronn und Schwäbisch Hall!

Mehr Bilder hier.

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